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OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen 2010
Notes
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- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Glossar
- + Der Fremdvergleichsgrundsatz
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Verrechnungspreismethoden
- + Vergleichbarkeitsanalyse
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Ansätze der Verwaltungen zur Vermeidung und Beilegung von Verrechnungspreiskonflikten
- Einleitung
- Die Verwaltungspraxis im Bereich der Verrechnungspreise
- Gegenberichtigungen und das Verständigungsverfahren:Artikel 9 und Artikel 25 des OECD-Musterabkommens
- Simultanbetriebsprüfungen
- Safe-Harbour-Regelungen
- Vorabverständigung über die Verrechnungspreisgestaltung („Advance Pricing Arrangements“)
- Schiedsverfahren
- + Dokumentation
- + Besondere Überlegungen für immaterielle Wirtschaftsgüter
- + Besondere Überlegungen zu konzerninternen Dienstleistungen
- + Kostenumlagevereinbarungen
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Verrechnungspreisaspekte bei Umstrukturierungen der Geschäftstätigkeit
- + Einleitung
- + Teil I: Besondere Überlegungen im Hinblick auf Risiken
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Teil II: Fremdvergleichskonforme Vergütung für die Umstrukturierung der Geschäftstätigkeit als solche
- Einleitung
- Zum Verständnis der Umstrukturierung als solcher
- Verlagerung von Gewinnpotenzial infolge einer Umstrukturierung der Geschäftstätigkeit
- Übertragung von etwas Werthaltigem (z.B. eines Wirtschaftsguts oder einer Geschäftstätigkeit)
- Entschädigung des umstrukturierten Unternehmens für die Kündigung oder wesentliche Neuverhandlung bestehender Vereinbarungen
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Teil III: Vergütung für konzerninterne Geschäftsvorfälle nach einer Umstrukturierung der Geschäftstätigkeit
- Umstrukturierung gegenüber der Neuaufnahme einer Geschäftstätigkeit
- Anwendung im Fall von Umstrukturierungen der Geschäftstätigkeit: Auswahl und Anwendung einer Verrechnungspreismethode für die konzerninternen Geschäftsvorfälle nach einer Umstrukturierung
- Zusammenhang zwischen der Vergütung für die Umstrukturierung und der Vergütung nach der Umstrukturierung
- Vergleich der Situation vor und nach der Umstrukturierung der Geschäftstätigkeit
- Standortvorteile
- Beispiel: Umsetzung einer zentralen Einkaufsfunktion
- + Teil IV: Anerkennung der tatsächlich getätigten Geschäftsvorfälle
Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen bieten Orientierungen für die Anwendung des „Fremdvergleichsgrundsatzes“, der den internationalen Konsens im Hinblick auf die Verrechnungspreisgestaltung, d.h. die Bewertung grenzüberschreitender Geschäftsvorfälle zwischen verbundenen Unternehmen für Besteuerungszwecke, darstellt. In einer globalen Wirtschaft, in der multinationale Unternehmen eine herausragende Rolle spielen, sind die Verrechnungspreise für Steuerverwaltungen und Steuerpflichtige gleichermaßen von größter Bedeutung. Die Regierungen müssen sicherstellen, dass die steuerpflichtigen Gewinne multinationaler Unternehmen nicht künstlich aus ihrem Land hinaus verlagert werden und die von den multinationalen Unternehmen in den einzelnen Ländern ausgewiesene Besteuerungsgrundlage die jeweils dort ausgeübte Wirtschaftstätigkeit widerspiegelt. Für die Steuerpflichtigen ist es äußerst wichtig, das Risiko der wirtschaftlichen Doppelbesteuerung zu begrenzen, zu der es auf Grund von Streitigkeiten zwischen zwei Ländern bei der Ermittlung der fremdvergleichskonformen Vergütung für die grenzüberschreitenden Geschäftsvorfälle der Steuerpflichtigen mit verbundenen Unternehmen kommen kann.
Die OECD-Verrechnungspreisleitlinien wurden 1995 in ihrer Originalfassung vom Rat der OECD zur Veröffentlichung freigegeben. 2009 wurden die Leitlinien teilweise aktualisiert, was vorrangig durch Änderungen des Kommentars zu Artikel 25 über Verständigungsverfahren zur Lösung grenzüberschreitender Steuerkonflikte sowie durch die Einführung eines neuen Absatzes 5 zu Artikel 25 zum Thema Schiedsverfahren bedingt war, die im Rahmen der Aktualisierung des OECD-Musterabkommens im Jahr 2008 erfolgte. In der Fassung aus dem Jahr 2010 wurden die Kapitel I-III erheblich überarbeitet, mit neuen Leitlinien
- zur Auswahl der unter den Gegebenheiten des Einzelfalls am besten geeigneten Verrechnungspreismethode,
- zur praktischen Anwendung der geschäftsvorfallbezogenen Gewinnmethoden (geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode und Gewinnaufteilungsmethode) sowie
- zur Durchführung von Vergleichbarkeitsanalysen.
Darüber hinaus wurde ein neues Kapitel IX zu den verrechnungspreisbezogenen Aspekten von Umstrukturierungen der Geschäftstätigkeit hinzugefügt. An den übrigen Abschnitten der Leitlinien wurden Änderungen zur Wahrung der Konsistenz vorgenommen.
Book Details
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Publication year : 2011
License: All rights reserved ©
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